RHEINLAND-PFALZ – ASMK 2025: Rheinland-Pfalz setzt Akzente im Bereich Digitalisierung, KI in der Arbeitswelt und Mitbestimmung

RHEINLAND-PFALZ – ASMK 2025: Rheinland-Pfalz setzt Akzente im Bereich Digitalisierung, KI in der Arbeitswelt und Mitbestimmung

Auf der heute in München tagenden Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) haben die Länder Beschlüsse verabschiedet, die die Arbeitswelt der Zukunft gestalten sollen. Rheinland-Pfalz setzte dabei mit eigenen Vorschlägen wichtige Akzente in den Bereichen Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Mitbestimmung.

Arbeits- und Sozialministerin Dörte Schall betonte, dass die Arbeitswelt sich durch neue Technologien und digitale Prozesse rasant verändere. „Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, dass diese Veränderungen sozial gerecht gestaltet werden und Chancen für alle eröffnen“, erklärte Schall.

KI und Robotik: Chancen nutzen, Risiken minimieren

Ein wichtiges Thema der Konferenz war die arbeits- und sozialpolitische Analyse der Folgen von Künstlicher Intelligenz und Robotik. Rheinland-Pfalz fordert einen strukturierten Dialog von Bund und Ländern, um die Chancen neuer Technologien gezielt für gute Arbeit zu nutzen und gleichzeitig Risiken für Beschäftigte zu minimieren.

Schall unterstrich: „KI und Robotik verändern unsere Arbeitswelt schneller, als viele Expertinnen und Experten erwartet haben. Wir wollen den Entwicklungen nicht hinterherlaufen, sondern sie aktiv gestalten – zum Vorteil der Beschäftigten und unserer Sozialsysteme. Wir stehen am Beginn einer neuen KI-Ära. Jetzt ist der richtige Moment, dass Bund und Länder gemeinsam die Chancen und Folgen analysieren – für eine Arbeitswelt, die Fortschritt und soziale Verantwortung verbindet“, so Arbeitsministerin Dörte Schall.

Modernisierung der Mitbestimmung

Gemeinsam mit Bremen brachte Rheinland-Pfalz außerdem einen Antrag zur Modernisierung des Betriebsverfassungsgesetzes ein, um Mitbestimmung in Unternehmen zeitgemäß zu stärken und Beschäftigte besser zu schützen. „Mitbestimmungsrechte müssen mit der betrieblichen Realität Schritt halten“, so Schall. „Gerade beim Einsatz neuer Technologien wie Künstlicher Intelligenz benötigen Beschäftigte und Betriebsräte klare Mitbestimmungsmöglichkeiten – von der Planung über die Einführung bis hin zur Weiterentwicklung. Nur so lassen sich Transparenz, faire Entscheidungen und die Interessen der Beschäftigten sichern.“

Zukunft der Jobcenter: Digitalisierung im Sinne der Menschen

Ein weiterer Beschluss der ASMK widmete sich auf Initiative von Rheinland-Pfalz der Zukunft der Jobcenter. Die Länder unterstrichen die Bedeutung, digitale Prozesse und organisatorische Strukturen konsequent an den Bedürfnissen der Leistungsberechtigten auszurichten. Ministerin Schall machte deutlich: „Digitalisierung darf nicht zu sozialer Ausgrenzung führen. Unsere Jobcenter müssen Orte bleiben, an denen Menschen unkompliziert Unterstützung finden – digital wie persönlich.“

Viele Leistungsberechtigte verfügten nicht über ausreichende digitale Kompetenzen oder technische Ausstattung. Daher müssten barrierefreie Verfahren, analoge Zugänge und persönliche Beratung weiterhin selbstverständlich gewährleistet sein. Gleichzeitig sollen bundesweit unterstützende Angebote geschaffen werden, die Menschen beim Einstieg in digitale Prozesse begleiten – ebenso wie interne Qualifizierungsmaßnahmen, die Beschäftigte der Jobcenter in die Lage versetzen, digitale Angebote sicher zu nutzen und deren Mehrwert zu vermitteln.