RHEINLAND-PFALZ – Ministerin Schall und Vorstand der LIGA in Brüssel: „Europäische Fördermittel sichern soziale Chancen in Rheinland-Pfalz“

RHEINLAND-PFALZ – Ministerin Schall und Vorstand der LIGA in Brüssel: „Europäische Fördermittel sichern soziale Chancen in Rheinland-Pfalz“

„Europa ist dann stark, wenn seine Sozialpolitik bei den Menschen ankommt. Am sichtbarsten wird das für uns durch den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+). Er schafft ganz konkrete Chancen für Menschen, die sonst Gefahr laufen, abgehängt zu werden – sei es beim Zugang zu Ausbildung, zu Arbeit oder bei der gesellschaftlichen Teilhabe“, sagte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Dörte Schall zum Auftakt der Delegationsreise mit dem Vorstand der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz nach Brüssel.

„Der ESF+ muss auch nach 2027 als eigenständiges, klar erkennbares Förderinstrument in regionaler Verantwortung mit einem verlässlichen Budget fortgeführt werden. Länder und Träger vor Ort brauchen Planungssicherheit, um Projekte langfristig wirksam aufzustellen“, erklärte Schall.

LIGA-Vorsitzender Albrecht Bähr betonte die konkrete Wirkung des Fonds: „Wir erleben jeden Tag, wie wichtig die Förderung durch den ESF+ ist. Sie unterstützt Menschen in schwierigen Lebenslagen – sei es beim Einstieg in Ausbildung und Arbeit, bei der Integration oder bei der Armutsbekämpfung. So wird europäische Sozialpolitik vor Ort sichtbar.“

In enger Zusammenarbeit mit der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz in Brüssel führte die Delegation zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, zivilgesellschaftlicher Organisationen und Fachnetzwerken. Dabei standen neben dem Europäischen Sozialfonds Plus und den Vorschlägen der Europäischen Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028 aktuelle Fragen der europäischen Sozial- und Migrationspolitik im Mittelpunkt: Wie kann die Armutsbekämpfung in Europa wirksamer gestaltet werden? Wie gelingt eine bessere Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft? Und wie können die sozialen Rechte in einer Zeit des ökologischen und digitalen Wandels gestärkt werden?

Ministerin Schall hob die enge Kooperation mit der LIGA hervor: „Mit ihrem Netz an Einrichtungen und Diensten ist die Freie Wohlfahrtspflege ein unverzichtbarer Partner des Landes. Die enge Zusammenarbeit und der intensive Austausch mit der LIGA Rheinland-Pfalz sind entscheidend, um soziale Politik erfolgreich umzusetzen. Die Rolle der Länder als Partner muss in den von der Kommission vorgeschlagenen Nationalen und Regionalen Partnerschaftsplänen gestärkt werden, damit regionale soziale und beschäftigungspolitische Bedarfe ernst genommen und echte Verantwortung bei Programmgestaltung und Umsetzung verankert werden. Die Einführung einer eigenen Budgetlinie für den ESF im Mehrjährigen Finanzrahmen ist zudem eine Grundvoraussetzung für eine starke europäische Sozialpolitik.“

Die Reise steht auch im Zeichen neuer sozialpolitischer Initiativen der EU. Dazu gehören die geplante erste europäische Strategie zur Bekämpfung von Armut sowie die Weiterentwicklung der Europäischen Säule sozialer Rechte. „Diese Initiativen sind wichtige Signale für ein soziales Europa, das die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Entscheidend ist, dass sie mit den notwendigen Mitteln hinterlegt werden – damit aus europäischen Leitlinien konkrete Verbesserungen im Alltag entstehen“, ergänzte Bähr.

Mit der Reise nach Brüssel unterstreichen Ministerin Schall und der Vorstand der LIGA Rheinland-Pfalz, dass die Stimme der Regionen und der freien Wohlfahrtspflege in den europäischen Entscheidungsprozessen hörbar bleiben muss. Ziel ist, die anstehenden Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen und die europäische Sozialpolitik aktiv zu begleiten und die Interessen der Menschen in Rheinland-Pfalz frühzeitig einzubringen.

Ministerin Schall und der LIGA-Vorsitzende betonten abschließend gemeinsam: „Ein starkes soziales Europa sorgt dafür, dass niemand im Wandel zurückbleibt und alle vom Fortschritt profitieren. Der Europäische Sozialfonds Plus leistet dabei einen unverzichtbaren Beitrag, damit die Förderung passgenau bei den Menschen in den Regionen ankommt.“