STADT ALTENKIRCHEN – Öffentliche Bekanntmachung der Kreisstadt Altenkirchen (Westerwald) zur Sitzung des Stadtrates

STADT ALTENKIRCHEN – Öffentliche Bekanntmachung der Kreisstadt Altenkirchen (Westerwald) zur Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 24. Juni 2025, ab 17:00 Uhr, findet im großen Ratssaal des Rathauses Altenkirchen eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung:

1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresabschlüsse durch den Rechnungsprüfungsausschuss
2. Feststellung der Jahresabschlüsse gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO
3. Entlastung des ehemaligen Stadtbürgermeisters sowie des Bürgermeisters der ehemaligen Verbandsgemeinde Altenkirchen gemäß § 114 Abs.1 Satz 2 GemO
4. Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 gemäß § 17 GemHVO

5. Erlass der ersten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragsplan für das Haushaltsjahr 2025
6. Prioritätenliste zum Ausbau von Stadtstraßen
7. Ausbau des „Schlossplatzes“; Festlegung Ausbauprogramm
8. Ausbau der oberen Fußgängerzone; obere Wilhelmstraße und Schlossplatz (Straße); Festlegung Ausbauprogramm

9. Antrag der CDU-Fraktion zur öffentlichen Ordnung im Stadtgebiet
10. Förderung der Teilnahme der Evangelischen Bücherei Altenkirchen am Onleihe-Verbund Rheinland-Pfalz
11. Kulturförderung nach der „Förderrichtlinie Kulur“ – Zuschuss an WIBeN e. V. für die Durchführung des Ersten Festes der Kulturen in Altenkirchen –
12. Verschiedenes
13. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentliche Sitzung:

14. Forderungsangelegenheiten
15. Verschiedenes

Ralf Lindenpütz, Stadtbürgermeister