BRD – Neue Bundesregierung – Deutsche erwarten Rückschritte in den Bereichen Klima, Rente und Wohnen
BRD – Neue Bundesregierung – Deutsche erwarten Rückschritte in den Bereichen Klima, Rente und Wohnen – Hohe Kompetenzwerte bei Migration, Verteidigung und Wirtschaft
Gut einen Monat ist die schwarz-rote Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz nun im Amt. In einer repräsentativen Umfrage hat das Markt- und Sozialforschungsinstitut Ipsos ermittelt, in welchen Bereichen die deutsche Bevölkerung nach dem Regierungswechsel Verbesserungen und in welchen sie Verschlechterungen erwartet. Am zuversichtlichsten äußern sich die Deutschen bei den Themen Verteidigung, Migration und Wirtschaft. Etwa die Hälfte der Befragten ist optimistisch, dass die neue Regierung in diesen Politikfeldern Fortschritte erzielen wird. Beim Klimaschutz, dem Schaffen von bezahlbarem Wohnraum und der Sicherung des Rentensystems sieht es anders aus: Hier rechnen die Deutschen eher mit einer Verschlechterung der aktuellen Situation.
Mehrheit glaubt an bessere Einsatzfähigkeit der Bundeswehr
53 Prozent der Deutschen gehen davon aus, dass sich die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung unter der neuen Bundesregierung verbessern wird. Nur 17 Prozent erwarten eine Verschlechterung des Status quo. Ein knappes Viertel (24 %) der Befragten rechnet damit, dass die Situation bei der Bundeswehr in etwa gleich bleiben wird. In keinem anderen Bereich ist das Vertrauen in eine Verbesserung der Lage so groß wie bei der Frage der Verteidigungsfähigkeit.
Zuversicht in der Migrations- und Wirtschaftspolitik
Auch Migration und Wirtschaft werden als Stärken der schwarz-roten Koalition angesehen. 45 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass die neue Regierung Verbesserungen bei der Kontrolle von Migration und Asyl erzielen wird. Etwa ebenso viele (42 %) erwarten eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Allerdings geht jeweils etwas mehr als ein Viertel (Migration: 26 %, Wirtschaft: 28 %) auch davon aus, dass es in diesen Bereichen in der kommenden Legislaturperiode zu Verschlechterungen kommen wird. Weitere Politikfelder, bei denen die Bundesbürger eher mit Fortschritten als mit Rückschritten rechnen, sind das Vorantreiben der Digitalisierung, der Ausbau und die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur, die Stärkung der inneren Sicherheit sowie die Bekämpfung von Kriminalität.
Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett bei sozialen Themen
Wenn es um soziale Themen wie die Sicherung der Renten, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum oder die Bekämpfung von Armut geht, erwartet die Mehrheit der Bevölkerung von der neuen Bundesregierung keine positiven Veränderungen. Lediglich ein Fünftel der Befragten (sichere Rente: 20 %, bezahlbares Wohnen: 19 %, Armutsbekämpfung: 18 %) geht davon aus, dass die schwarz-rote Koalition in diesen Bereichen Fortschritte erzielen wird. Etwa doppelt so viele Befragte erwarten bei diesen sozialen Themen hingegen eine Verschlechterung der Lage unter dem Kabinett Merz: 43 Prozent bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, 40 Prozent bei der Sicherung von Renten und ebenfalls 40 Prozent bei der Bekämpfung von Armut.
Pessimismus in Bezug auf Klima- und Gesundheitspolitik
Ähnlich sieht es beim Klimaschutz und der ärztlichen Versorgung aus. Nicht einmal jeder fünfte Deutsche rechnet damit, dass die neue Bundesregierung wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz (19 %) oder zur Reduktion von Wartezeiten bei Fachärzten (18 %) umsetzen wird. Etwa ein Drittel der Befragten (Klimaschutz: 33 %, ärztliche Versorgung: 38 %) geht von Rückschritten aus. Ipsos