LINZ – SPD Linz ringt mit Wahlniederlage – Zwischen Selbstkritik und Zukunftshoffnung

LINZ – SPD Linz ringt mit Wahlniederlage – Zwischen Selbstkritik und Zukunftshoffnung
Die Stimmung war gedrückt, aber nicht hoffnungslos, als der SPD-Ortsverein Linz am Freitag zur offenen Diskussion einlud, um die schmerzhafte Wahlniederlage vom 23. Februar zu analysieren. Im Café Restaurant am Markt kam man nicht nur zusammen, um die Schlappe zu bedauern, sondern auch nach vorne zu blicken. „Das war das schlechteste Wahlergebnis, das die SPD in der Bundesrepublik eingefahren hat.“, eröffnete Uli Bieber, Vorsitzender des Ortsvereins, die Diskussionsrunde mit ernster Miene. Mit präzisen Zahlen und Grafiken präsentierte er das ernüchternde Abschneiden bei den Zweitstimmen und die daraus resultierende Sitzverteilung im 21. Bundestag.

Die Daten zur Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampelregierung ließen die Anwesenden noch tiefer in ihre Stühle sinken. Doch zwischen all den besorgniserregenden Statistiken blitzte ein Hoffnungsschimmer auf: „Die SPD hat noch immer ein großes Wählerpotenzial“, betonte Bieber. „Viele Menschen können sich grundsätzlich vorstellen, uns zu wählen – wir haben es nur nicht geschafft, dieses Potenzial zu aktivieren.“ Marie-Christin Schlüter, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Linz, würdigte das Engagement des Direktkandidaten Jan Hellinghausen: „Er war während des gesamten Wahlkampfs im Kreis Neuwied und besonders hier in Linz außerordentlich präsent.“
„Die Verwaltung sollte das amtliche Wahlergebnis einschließlich der Briefwahlstimmen zeitnah nach der Wahl veröffentlichen“, forderte Dieter Lehmann, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Linzer Stadtrat. Briefwähler machten immerhin fast die Hälfte aller abgegebenen Stimmen aus. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, weshalb das komplette Ergebnis für Linz erst so spät vorgelegt wurde.
„Die Glanzzeiten unter Willy Brandt mit über 45 Prozent oder Gerhard Schröder mit über 40 Prozent sind in der heutigen zersplitterten Parteienlandschaft nicht mehr vorstellbar“, lautete das Fazit eines anderen Redebeitrags. Bei der Frage nach den Sondierungsgesprächen mit der Union wurden zwei Aspekte angesprochen. Einerseits sollten die Sozialdemokraten nicht zum Steigbügelhalter für einen Kanzler Friedrich Merz werden, der eine Politik der sozialen Kälte propagiert. Andererseits ist staatspolitische Verantwortung angesichts der dramatischen internationalen Lage das Gebot der Stunde. „Dafür braucht Deutschland doch eine stabile Regierung“, wurde in dem Zusammenhang angeführt.
Ausführlich diskutierte die Runde über Migration und Integration. Einigkeit herrschte darüber, dass der Fokus auf die Menschen gerichtet werden müsse, die bereits hier sind. „Migrationsprobleme werden von den Medien übertrieben und damit unnötig Ängste geschürt“, kritisierte ein Teilnehmer. Eine Teilnehmerin betonte die Notwendigkeit für Einwanderung, „weil die Menschen auf dem Arbeitsmarkt gebraucht werden“, und den engen Zusammenhang zwischen erfolgreicher Migrationspolitik und guter Bildungspolitik.

Dieter Lehmann prognostizierte, dass das Thema Verteidigung künftig an Bedeutung gewinnen werde, möglicherweise sogar mit einer Wiederkehr der Wehrpflicht. „Es muss sichergestellt sein, dass die notwendigen Rüstungsausgaben getätigt werden“, forderte er. Es entspann sich hierauf eine Diskussion über die richtige Ausrichtung einer sozialdemokratischen Friedenspolitik. Dass Kriege fürchterliche Folgen haben und unvorstellbares Leid verursachen, wurde von allen Anwesenden geteilt. Am Ende des Abends bedankte sich Uli Bieber für die lebhaft geführte Diskussion. „Die SPD mag nach der Bundestagswahl angeschlagen sein, aber sie ist noch lange nicht am Boden. Wir müssen aus der Niederlage lernen.“  Mit diesem Appell beendete er die Versammlung. Foto: Uli Bieber

Foto: Teilnehmende einer lebhaften Diskussion der SPD in Linz