RHEINLAND-PFALZ – Rheinland-Pfalz übernimmt Vorsitz der Digitalministerkonferenz
RHEINLAND-PFALZ – Rheinland-Pfalz übernimmt Vorsitz der Digitalministerkonferenz – Schall: 2025 wird zum Schlüsseljahr für die Digitalisierung in Deutschland
Zum 1. Januar 2025 übernimmt das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall, turnusmäßig den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK). Die 3. Digitalministerkonferenz findet vom 12. bis 13. Mai 2025 in Rheinland-Pfalz statt.
„Für die Digitalisierung in Deutschland wird 2025 ein Schlüsseljahr. Aufgabe der Digitalministerkonferenz wird es sein, die Erwartungen der Länder an die neue Bundesregierung für die Gestaltung der digitalen Transformation zu formulieren. Als Querschnittskonferenz ist die Digitalministerkonferenz hervorragend positioniert, zentrale Impulse zur Gestaltung der vielfältigen Veränderungsprozesse zu setzen, die mit der fortschreitenden Digitalisierung aller Lebensbereiche einhergehen, und diese zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Die Frage, wie Digitalisierung im föderalen Zusammenspiel zu organisieren, zu finanzieren und umzusetzen ist, wird auch die Digitalministerkonferenz intensiv beschäftigen. Dabei wird Rheinland-Pfalz insbesondere die kommunale Perspektive in die digitalpolitischen Debatten einbringen“, kündigte Schall an. Weitere Schwerpunkte werde Rheinland-Pfalz auf die Stärkung der digitalen Souveränität, die Zukunft der Gigabitförderung, den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung und die Förderung der digitalen Teilhabe legen.
Die Digitalministerkonferenz setzt sich aus den für Digitalpolitik zuständigen Vertreterinnen und Vertretern der Länder zusammen. Ihre konstituierende Sitzung fand im April 2024 unter dem gemeinsamen Vorsitz der Länder Berlin und Brandenburg in Potsdam statt. Als Forum für die digitalpolitische Zusammenarbeit der Länder dient die Digital-ministerkonferenz dem Austausch und der gemeinsamen Willensbildung. Sie versteht sich als bedeutendes Gremium zur Koordination digitalpolitischer Anliegen der Länder untereinander sowie zur Kommunikation ihrer Positionen gegenüber dem Bund und der Europäischen Union. Die Konferenz behandelt zentrale digitalpolitische Themen und bearbeitet Querschnittsfragen an den Schnittstellen zu anderen Fachministerkonferenzen. Dadurch ergänzt sie bestehende Gremien zur Digitalisierung von Bund und Ländern, insbesondere den IT-Planungsrat. Foto: ©Photothek
Foto: (v.r.): Dörte Schall, Digitalisierungsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, erhält den Staffelstab von Martina Klement, Chief Digital Officer des Landes Berlin und Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, und Dr. Friederike Haase, bis 11. Dezember 2024 Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Brandenburg beim Bund.
