REGION – Amnesty-Aktion zum Tag der Menschenrechte

REGION – Amnesty-Aktion zum Tag der Menschenrechte

Der Tag der Menschenrechte wird jedes Jahr am 10. Dezember weltweit begangen, um auf die universelle Bedeutung der Menschenrechte aufmerksam zu machen. Dieser Tag erinnert an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen im Jahr 1948. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ ist zwar nicht rechtlich bindend, bietet jedoch eine Grundlage für die Arbeit von Amnesty International (AI). AI nutzt sie als Argumentationsgrundlage, um gegen Menschenrechtsverletzungen weltweit protestieren zu können.

Jedes Jahr hält auch die Neuwieder Gruppe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International im Dezember eine schweigende Mahnwache ab, um nicht nur an die Verabschiedung der Erklärung, sondern auch daran zu erinnern, dass viele der in ihr formulierten Menschenrechte auch heute, über 70 Jahre nach ihrer Verabschiedung, in vielen Ländern weltweit immer wieder verletzt werden.

Laut Amnesty International waren im letzten Jahr,2023, Menschenrechtsverstöße an der Tagesordnung. Staaten und bewaffnete Gruppen verübten regelmäßig rechtswidrige Angriffe und töteten Menschen in bewaffneten Konflikten, deren Zahl immer weiter anstieg. Rund um den Globus unterdrückten staatliche Stellen abweichende Meinungen, indem sie die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit rigoros einschränkten und widerrechtlich Gewalt gegen Protestierende ausübten. Menschenrechtsverteidiger, politische Gegner und andere Aktivisten wurden willkürlich festgenommen und inhaftiert. In manchen Fällen gefoltert oder in anderer Weise misshandelt. Für das laufende Jahr ist eine ähnliche Bilanz zu erwarten. Generell gilt, dass eine Menschenrechtsverletzung immer dann vorliegt, wenn eines der Menschenrechte, wie sie in den 30 Artikeln der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgehalten sind, von Anderen missachtet wird.

Die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthalten bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Amnesty setzt sich weltweit für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen ein, unterstützt Menschenrechts-Verteidiger, die oft als politische Häftlinge unschuldig in Gefängnissen sitzen und fordert Regierungen auf, diese freizulassen. Die Regierungen sollten auch im Rahmen ihrer Gesetzgebung und Exekutive auf die Einhaltung der Menschenrechte hinwirken. Das Ziel von Amnesty ist es, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in immer mehr Staaten zur Grundlage politischer Entscheidungen, sowie des Handelns staatlicher Akteure erklärt wird; nur so lässt sich auf Dauer die Zahl der Menschenrechtsverletzungen weltweit verringern. Manfred Kirsch, Neuwied