MAINZ – Stellungnahme der FREIEN WÄHLER Mainz zu möglicher Mediation der Landtagsabgeordneten
MAINZ – Stellungnahme der FREIEN WÄHLER Mainz zu möglicher Mediation der Landtagsabgeordneten
Die rheinland-pfälzischen FREIEN WÄHLER befinden sich an einem Scheideweg. Nach dem Austritt der Abgeordneten Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher musste sich die Landtagsfraktion vor gut zwei Wochen auflösen. In der Folge sitzen nun alle sechs FREIE WÄHLER-Abgeordneten fraktionslos im Parlament und haben nur noch ein Mindestmaß an Möglichkeiten zur Mitbestimmung.
Nach Medienberichten beabsichtigt der Abgeordnete Dr. Alscher Gespräche im Rahmen einer Mediation aufzunehmen, um ggf. den Fraktionsstatus wiederherzustellen.
Der Kreisvorsitzende der FREIEN WÄHLER in Mainz, Christian Weiskopf, äußert sich dazu:
„Wir FREIE WÄHLER haben im Landtag über drei Jahre konstruktiv und fleißig mitgearbeitet. Dabei haben wir uns einen Namen als politisches Start-Up gemacht und das Vertrauen der Wähler verdient. Dass uns nun der Fraktionsstatus aberkannt wurde, schwächt dieses jahrelange Engagement sehr stark. Als Kommunalpolitiker sehe ich diese massiven Einschränkungen der parlamentarischen Mitwirkungsmöglichkeiten als großen Verlust.“
Der Vorstand der Mainzer FREIEN WÄHLER hat sich diesbezüglich getroffen und die Situation und ihre Auswirkungen diskutiert. In der Folge fordert die Kreisvereinigung Mainz die betroffenen Abgeordneten auf, sich erneut zu ergebnisoffenen Gesprächen zu treffen.
„Dass Dr. Alscher bereit ist, Gespräche zu einer Wiedergründung zu führen, ist eine positive Nachricht und wir erwarten, dass sich alle anderen Abgeordneten an diesen Gesprächen beteiligen. Die Partei und die Wähler haben ihnen ein Mandat erteilt und damit ein Recht darauf, dass dieses verantwortungsvoll ausgefüllt wird. Das ist nur mit einer Fraktion möglich, weshalb wir alle fraktionslosen FREIE WÄHLER-Abgeordneten dazu auffordern, persönliche Befindlichkeiten zurückzustecken und im Interesse der Bürger zu denken. Das Ziel muss das Zurückgewinnen von Vertrauen und die erneute Gründung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sein“, so der Kreisvorsitzende.
