REGION – Dr. Bernhard Alscher zur derzeitigen Situation der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz nach der Auflösung der Fraktion: Jederzeit gesprächs- und kompromissbereit – alles auf null setzen, neu definieren und ausrichten

Mein Austritt aus der Fraktion war zum damaligen Zeitpunkt ein nötiger Schritt. Dies heißt aber nicht, dass ich einer Neubildung der Fraktion negativ entgegenstehe. Im Gegenteil: Wir sind nun an einem Punkt angekommen, an dem wir gestanden hätten, wenn mir seinerzeit nach Annahme des Landtagsmandats als Mitglied der FREIE WÄHLER-Fraktion die Möglichkeit eingeräumt worden wäre, an der Wahl des Fraktionsvorstandes teilzunehmen. Doch diese wurde vor meinem Eintritt noch unter dem ausscheidenden ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit bewusst durchgeführt, um die Fraktion seinen Wünschen entsprechend aufzustellen.

Ich bin jederzeit hinsichtlich einer neuen Fraktionsbildung gesprächs- und kompromissbereit, wenn die bis zur Auflösung vorhanden Personalien und Zuständigkeiten auf null gesetzt werden. Dann können wir eine neue FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion nach einer Wahl personell, inhaltlich und fachlich neu aufstellen und dabei die Zuständigkeiten und Arbeitsbereiche neu definieren – ohne, dass die Positionen im Fraktionsvorstand wie bei der Wahl im Sommer von vornherein festgezurrt sind. Das heißt nicht unbedingt, dass Helge Schwab nicht erneut zum Vorsitzenden gewählt wird. Aber die Strukturen in der Fraktion müssen sich ändern. Dr. Bernhard Alscher