BIRKENFELD – FREIE WÄHLER KV Birkenfeld befürwortet geschlossen die Mediation zur Rekonstituierung der Landtagsfraktion RLP

Aus besonderem Anlass kam es am Dienstag, dem 15. Oktober 2024, zum Sonderparteitag der FREIE WÄHLER Kreisvereinigung Birkenfeld in Schauren. Thema dieses Sonderparteitages war die Aussprache zur derzeitigen Situation der mittlerweile aufgelösten Landtagsfraktion in RLP.

Im Rahmen jener Besprechung schilderte Dr. Bernhard Alscher (MdL) seine Beweggründe, die ihn nach gründlichem und mehrfachem Abwägen zum Austritt aus der Fraktion bewegten.

Hinsichtlich der Frage nach einer zielführenden Lösung der derzeitigen Situation verwies Dr. Bernhard Alscher auf den ebenfalls aus der Landtagsfraktion ausgetretenen Dr. Herbert Drumm (MdL).  Dieser hatte bereits im Vorfeld des Sonderparteitages um Mediation bei Gregor Voht (Generalsekretär Bundesvorstand FREIE WÄHLER) und Hubert Aiwanger (Bundesvorsitzender FREIE WÄHLER und Bayrischer Staatsminister) ersucht.

Dieses Ansinnen, mit der Perspektive auf eine konstruktive Lösung der Situation um die ehemalige Landtagsfraktion, traf in der KV Birkenfeld auf breite und geschlossene Zustimmung. Auch Dr. Alscher betonte erneut seine weiterhin bestehende Gesprächsbereitschaft gegenüber der ehemaligen Fraktion, sofern man hier an einer Lösung der bestehenden Probleme interessiert sei.

Vor diesem Hintergrund wurde durch den Sonderkreisparteitag einstimmig der Beschluss gefasst, Dr. Bernhard Alscher auch im Namen der KV Birkenfeld bei den beiden Vertretern des Bundesvorstands um Mediation zu ersuchen.

Aus Sicht der KV Birkenfeld muss es auch weiterhin das Ziel sein, qualifizierte, sachorientierte Politik, getragen von kompetenten und engagierten Vertretern in Konformität zu den Grundwerten der FREIEN WÄHLER zu gestalten und sich als Interessenvertretung der Kommunen im Landtag einzusetzen, so der Kreisvorsitzende Michel Grandmaire.