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MAINZ – Joachim Streit zum Abschied MP Malu Dreyer und dem neuen MP Alexander Schweitzer

Veröffentlicht am 11. Juli 2024 von wwa

MAINZ – Joachim Streit zum Abschied MP Malu Dreyer und dem neuen MP Alexander Schweitzer

Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, zum Abschied der Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Als Opposition haben wir gegenüber der Ministerpräsidentin als Regierungschefin immer Druck gemacht. Heute steht der Mensch im Vordergrund – und so möchte ich den Tag nutzen, um der scheidenden Ministerpräsidentin für ihren Ruhestand alles Gute zu wünschen, vor allem, dass sie ihre Gesundheit möglichst bewahren und das Leben mit mehr Ruhe genießen kann. Die letzten Jahre waren keine einfachen Jahre und so gilt der Respekt auch der Regierungschefin für das, was sie als Mensch für das Amt geopfert hat!

Joachim Streit zum neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer: Dem neuen Ministerpräsidenten wünscht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion alles Gute zur Wahl und bietet sich als konstruktive Opposition an. Alexander Schweitzer wird die üblichen 100 Tage im Amt nicht haben. Zu viele Dinge brennen den Menschen unter den Nägeln: Wohnungsnot, hohe Energiepreise, fehlende Kitaplätze – um nur drei zu nennen.

Mit der Wahl von Alexander Schweitzer verbindet mich als damaliger Landrat eine traurige Erinnerung an das Jahr 2014 und sein Anruf zur Schließung des Neuerburger Krankenhauses. Seit dieser Zeit sind nicht nur weitere Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in Schieflage geraten beziehungsweise geschlossen worden, sondern auch die hausärztliche Versorgung und bewährte Pflegestrukturen stehen auf der Kippe.

Trotz der Ermahnungen, die Zahl der Medizinstudienplätze von 430 um 250 zu erhöhen, ist unter seinen Nachfolgern im Gesundheitsministerium, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Clemens Hoch, nichts Nennenswertes erreicht worden – außer einer Landarztquote von 27 Plätzen und dem Medizincampus in Trier mit 30 Stellen. Der Notstand droht – heute auf dem Land, wie jetzt in Pronsfeld und Speicher, und morgen in den großen Städten. Es muss das nächste Thema des künftigen Ministerpräsidenten sein, die Gesundheitsversorgung zur Chefsache zu machen!