MAINZ – „Wir müssen sicherstellen, dass Datenschutz auf höchstem Niveau gewährleistet wird“

MAINZ – „Wir müssen sicherstellen, dass Datenschutz auf höchstem Niveau gewährleistet wird“ – Sicherheitslücke in Cisco Webex: FREIE WÄHLER verlangen Bericht über IT-Sicherheit in Rheinland-Pfalz

Die kürzlich bekannt gewordene Sicherheitslücke in der Web- und Videokonferenzsoftware Cisco Webex wirft auch Fragen nach der Datensicherheit in Rheinland-Pfalz auf. Da die Software in der Vergangenheit auch häufig von Landesbehörden genutzt wurde, hat die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für die nächste Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des rheinland-pfälzischen Landtags (27. Juni 2024) einen Berichtsantrag eingebracht. „Wir wollen von der Landesregierung wissen, ob und welche Behörden in Rheinland-Pfalz betroffen sind und welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die IT-Sicherheit und den Datenschutz zu gewährleisten“, erklärt Lisa-Marie Jeckel, digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion.

Die Sicherheitslücke in der Web- und Videokonferenzsoftware Cisco Webex hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der IT-Sicherheit in Ministerien und Unternehmen weltweit ausgelöst.

Aktuelle Berichte zeigen, dass Angreifer Tausende von Onlinemeetings abhören konnten. Die Sicherheitsprobleme bei Webex sind demnach offenbar größer als bisher bekannt und betreffen auch mehrere Bundesministerien, Behörden und Unternehmen. Obwohl Cisco die Sicherheitslücke Ende Mai geschlossen hat, sollen nicht alle betroffenen Organisationen ausreichend informiert worden sein. Eine Sicherheitswarnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) weist darauf hin, dass die Lücke hauptsächlich zum Abfluss von Metadaten führte und dass keine ausdrückliche Empfehlung für den Einsatz von Webex ausgesprochen wurde.

„Es ist unerlässlich, dass die Landesregierung sicherstellt, dass alle potenziell betroffenen Stellen in Rheinland-Pfalz ordnungsgemäß informiert und zukünftig sicherere, datenschutzkonforme Softwarelösungen verwendet werden“, fordert Jeckel. „Unser Ziel ist es, dass der Datenschutz auf höchstem Niveau gewährleistet wird. Rheinland-Pfalz darf keine Schwachstelle im digitalen Raum sein. Die Bürger haben ein Recht darauf, dass ihre Daten sicher sind. Wir müssen proaktiv handeln und dürfen nicht erst reagieren, wenn es zu spät ist“, warnt die digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Fraktion.