RHEINLAND-PFALZ – Musik mit Zukunftsangst – Die größte Musikschule des Landes in der Landeshauptstadt verharrt nach „Herrenberg-Urteil“ und wartet ab

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert Sicherheit für Honorarkräfte am Peter-Cornelius-Konservatorium (PCK) der Stadt Mainz. Das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ aus dem Sommer 2022 stellt Musikschulen und ihre Träger vor große Herausforderungen. Das Bundessozialgericht hat festgestellt, dass an Musikschulen kaum die Voraussetzungen für eine echte unternehmerische Tätigkeit gegeben sind. Dies hat zur Folge, dass die bisherige Praxis der Beschäftigung von Musikschullehrkräften auf Honorarbasis in Rheinland-Pfalz als rechtswidrig eingestuft wurde.

Seit dem Urteil im Sommer 2022 wurden die Voraussetzungen für eine Honorarbeschäftigung weiter verschärft, was zu hohen Strafen für viele Kommunen geführt hat. Der Druck steigt, sämtliche Honorarkräfte in ein sozialversicherungspflichtiges Anstellungsverhältnis zu überführen. Die Träger von Musikschulen stehen nun vor der Herausforderung, neue Beschäftigungsmodelle zu entwickeln und umzusetzen, um den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Dies kann sowohl finanzielle als auch organisatorische Auswirkungen haben.

Während die Musikschulen in Ingelheim, Bad Kreuznach, Nieder-Olm und Trier bereits Maßnahmen ergriffen haben oder sich darauf vorbereiten, alle Honorarkräfte fest anzustellen, verharrt die größte Musikschule des Landes in der Landeshauptstadt nach wie vor in Unsicherheit. „Am Peter-Cornelius-Konservatorium (PCK) der Stadt Mainz sind derzeit etwa 40 Honorarkräfte tätig. Seit Dezember 2023 prüft die Stadt Mainz, wie mit der Situation umgegangen werden soll. Hier muss endlich eine Entscheidung her, um den Honorarkräften Sicherheit zu geben“, so Michael Holdinghausen, ver.di Landesfachbereichsleiter.