MAINZ – Corona-Pandemie: Aufarbeitung wird Thema im Landtag Rheinland-Pfalz
MAINZ – Corona-Pandemie: Aufarbeitung wird Thema im Landtag Rheinland-Pfalz – FREIE WÄHLER-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte beantragt
Der Umgang mit der Corona-Pandemie muss auch auf Landesebene aufgearbeitet werden – und zwar öffentlich. Mit dieser Forderung meldet sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erneut zu Wort. Sie hat für die nächste Plenarsitzung (Mittwoch, 17. April) hierzu eine Aktuelle Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag beantragt. Die erneute Einrichtung einer Enquete-Kommission ist aus Sicht der Fraktion allerdings aktuell nicht notwendig.
„Das Saarland hatte keine Enquetekommission eingerichtet, dafür aber nach Ende der Pandemie eine zweitägige öffentliche Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss durchgeführt, die unter anderem auf YouTube gezeigt wurde. Danach sollten die Stellungnahmen ausgewertet und Lehren für den Umgang künftiger Pandemien gezogen werden“, erklärt Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Aus seiner Sicht könnte das Nachbar-Bundesland ein Vorbild für das weitere Vorgehen sein. Schwab ist sich darin mit der CDU-Landtagsfraktion einig und bedauert, dass es in Rheinland-Pfalz bislang noch nicht gelungen ist, sich für eine Nachfolgeregelung der Enquete-Kommission Corona-Pandemie durchzuringen. Das Gremium hatte von Juli bis Dezember 2020 getagt.
Ferner kündigt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion vor dem Hintergrund der zunehmend kritischen Medienberichterstattung der vergangenen Wochen an, am Thema dranzubleiben und gegebenenfalls weitere parlamentarische Initiativen zu starten.
