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REGION – Stellungnahme von Siegfried Kowallek, Neuwied, zur Schlappe des FW-Politikers Stephan Wefelscheid auf dem Bundesparteitag in Bitburg

Veröffentlicht am 20. Februar 2024 von wwa

REGION – Stellungnahme von Siegfried Kowallek, Neuwied, zur Schlappe des FW-Politikers Stephan Wefelscheid auf dem Bundesparteitag in Bitburg

Vier seiner Fraktionskollegen im Landtag stimmten auf dem Bundesparteitag der Freien Wähler mit Nein und folgten somit nicht ihrem Fraktionsvorsitzenden. Dass der Fraktions- und auch Landesvorsitzende der Freien Wähler, Stephan Wefelscheid, der in Neuwied Direktkandidat für den Landtag war, es aber ernst und ehrlich meint, wenn er um Zustimmung zum Kooperationsverbot mit der AfD warb, nehme ich ihm ab, zumal wenn ich an die Kontroverse zwischen ihm und dem Bundesvorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, im letzten Jahr denke. Zunächst forderte Aiwanger nämlich, die Mehrheit müsse sich „die Demokratie zurückholen“, und dann gab es seinen merkwürdigen Umgang mit dem zu Schulzeiten bei ihm gefundenen antisemitischen Flugblatt. Aktuell ist Aiwanger mehr Berufsdemonstrant bei Bauernprotesten als bayerischer Wirtschaftsminister, aber Demonstrationen gegen die AfD meidet er wie der Teufel das Weihwasser. Insofern ist es höchstwahrscheinlich taktisch motiviert, dass er sich auf dem Bundesparteitag in Bitburg für den Kooperationsverbotsantrag einsetzte, möchte er doch die verschiedenartige Partei zusammenhalten, die etwa in Rheinland-Pfalz vordergründig ein bisschen anders als in Bayern tickt. Es ist gewiss nachvollziehbar, dass Wefelscheid das abweichende Votum seiner vier Fraktionskollegen nicht überbewerten will. Aber eigentlich ist es wiederum ein gutes Zeichen. Regt es doch dazu an, bei den Freien Wählern brandmauertechnisch genau hinzuschauen. Siegfried Kowallek, Neuwied