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FREIE WÄHLER Hessen verurteilen Einmischung durch rheinland-pfälzer SPD

Veröffentlicht am 26. Mai 2023 von wwa

WIESBADEN – FREIE WÄHLER Hessen verurteilen Einmischung durch rheinland-pfälzer SPD

„Wer bei uns Mitglied wird ist Sache der hessischen FREIEN WÄHLER und bedarf keiner unqualifizierten Bewertung durch die SPD aus dem Nachbarland“, macht Engin Eroglu, Landesvorsitzender und Europaabgeordneter der FREIEN WÄHLER Hessen, deutlich. „Die Kommentierung des SPD-Abgeordneten Nico Steinbach und die Unterstellung, ein Mitglied, das erst in dieser Woche die Bestätigung seiner Mitgliedschaft in Hessen erhält, hätte Einfluss auf die politische Arbeit unserer Kollegen im Nachbarland, ist schlichtweg lächerlich.“

Zum Hintergrund: In den vergangenen Monaten hat der Verband „Land schafft Verbindung“ (kurz LSV) in mehreren Ländern den Kontakt zu den FREIEN WÄHLERN als politische Kraft der Mitte und des gesunden Menschenverstandes gesucht, um so ihren Anliegen politisch Gehör zu verschaffen. Im Rahmen dessen haben sich viele Mitglieder dieses Verbandes für eine Mitgliedschaft bei den FREIEN WÄHLER entschieden, darunter auch der Landwirt Christian Lohmeyer aus Niedersachsen oder der Gartenbauer Wilhelm Hartmann aus Hessen, der als Fluthelfer im Ahrtal einige Bekanntheit erlangte.

Den Antrag auf Mitgliedschaft hatte Hartmann allerdings erst Anfang Mai gestellt, nachdem er als Gast einen Parteitag in Gießen besucht hatte. Einen weitergehenden Kontakt gab es im Vorhinein nicht. Doch die SPD in Rheinland-Pfalz, namentlich der Abgeordnete Nico Steinbach, nahm dies zum Anlass, der dortigen Landtagsfraktion vorzuwerfen, sie würde sich von „Personen, die sich deutlich und aktiv gegen bestimmte Helfer positionieren (…) vor den Karren spannen lassen“.

„Diese Unterstellungen sind nachweislich haltlos und zeigen lediglich, dass der SPD in der Debatte über die Situation im Ahrtal die Argumente ausgehen. Darüber hinaus halte ich es für mehr als befremdlich, dass sich in die Mitgliedsaufnahme anderer Parteien, zumal noch in anderen Bundesländern, eingemischt wird. Dieser Vorgang lässt einen tiefen Einblick in das Demokratieverständnis der SPD und eines Herrn Steinbach zu“, macht Eroglu deutlich. „Wir werden uns von diesem taktischen Manöver der rheinland-pfälzischen SPD nicht in unserer Souveränität einschränken lassen und freuen uns, Herrn Hartmann als Verstärkung für unsere Sache begrüßen zu dürfen!“