NEUWIED – „Finanzpolitik in Zeiten von Corona – wer soll das bezahlen?“

NEUWIED – „Finanzpolitik in Zeiten von Corona – wer soll das bezahlen?“ Online-Bürgerdialog mit Dr. Jan Bollinger, Andreas Bleck und Iris Nieland (AfD) am 03. Februar 2021

Der Neuwieder Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, der Neuwieder Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck und die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Iris Nieland, MdL möchten interessierte Bürger zu einem Online-Bürgerdialog am Mittwoch, den 03. Februar 2021, ab 19 Uhr einladen.

Dr. Bollinger erklärt: „Die Corona-Krise mit andauerndem Lockdown und strengen Kontaktauflagen für persönliche Begegnungen machen uns normale Präsenzveranstaltungen unmöglich, wie wir sie gerne anbieten würden. Wir möchten die Bürger daher wöchentlich in unseren Online-Bürgerdialogen mit jeweils verschiedenen Schwerpunktthemen über unsere politische Arbeit und Einschätzung der aktuellen Situation informieren und die Gelegenheit geben, sich über die Ziele und Aktivitäten der AfD zu informieren. Wir freuen uns, dass wir an diesem Mittwoch mit der Finanzexpertin unserer Landtagsfraktion Iris Nieland über die Finanzpolitik in Zeiten von Corona diskutieren können.“

Iris Nieland weiter: „Die anhaltende Krise wirkt auf das jahrelange Missmanagement der Regierung wie ein Brennglas. In den vergangenen Jahren wurden trotz rekordverdächtiger Steuereinnahmen und historisch niedriger Zinsen kaum Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung unternommen, obwohl unsere AfD-Landtagsfraktion in den Haushaltsberatungen Vorschläge für weitreichende Einsparungen machte. Der Lockdown weiter Teile von Wirtschaft und Gesellschaft sowie die währenddessen erforderlichen Finanzhilfen sind mit enormen finanziellen Belastungen für Unternehmen, Gastronomie, Kultur, Ehrenamt, Verbraucher und Staatsfinanzen verbunden, an denen nachfolgende Generationen schwer zu tragen haben werden. Dabei arbeitet die Landesregierung mit hoch problematischen Finanzinstrumenten wie einer Haushaltsrücklage und einem Sondervermögen von jeweils über einer Milliarde Euro, die wir für verfassungswidrig halten und vor das Landesverfassungsgericht gebracht haben. Gerne möchten wir über die aktuelle finanzpolitische Lage und unsere Lösungsvorschläge sprechen.“

Andreas Bleck abschließend: „Die AfD als größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag legt den Finger in die Wunde und zeigt Fehlentwicklungen und Lösungsansätze auf. Dass die AfD sehr gute Arbeit leistet, sehen wir daran, dass unsere Anträge im Bundestag wie im Landtag reflexartigen abgelehnt werden, dann aber häufig nach einer gewissen Zeit vom politischen Gegner übernommen und in neuem Gewand eingebracht werden. Wir freuen uns, dass unsere Online-Bürgerdialoge von den Bürgern als positive Alternative zu Präsenzveranstaltungen wahrgenommen und von vielen Interessenten genutzt werden. Nehmen auch Sie gerne am Mittwoch an unserem Bürgerdialog teil, wir stehen Rede und Antwort auf Ihre Fragen!“

Am Online-Bürgerdialog können alle interessierten Bürger teilnehmen. Anmeldung und Information über info@jan-bollinger.de, Live Übertragung auf https://www.facebook.com/dr.bollinger.

Dr. Jan Bollinger ist Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neuwied und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto Dr. Jan Bollinger:  http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion  (Quelle: AfD RLP).

Andreas Bleck ist Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neuwied und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Neuwied.

Iris Nieland ist finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion und Mitglied des Haushaltsausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto Iris Nieland http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion  (Quelle: AfD RLP).