RHEINLAND-PFALZ – Demonstration von Künstler/innen, Solo-Selbstständigen und Freien

RHEINLAND-PFALZ – Demonstration von Künstler/innen, Solo-Selbstständigen und Freien am Mittwoch, 24. Juni 2020 von 12:00 bis 17:00 Uhr auf dem Ernst-Ludwig-Platz in Mainz. – Am 25. Juni treffen sich die Wirtschaftsminister der Länder in Bremen. Wir möchten Herrn Dr. Wissing eine klare Botschaft für seine Beratungen mit auf den Weg geben. Nachdem ein Zusammenschluss von Kunstverbänden bereits am 2. April einen Appell an Herrn Dr. Wissing gerichtet hat ist von Seiten des Wirtschaftsministeriums wenig bis nichts passiert.

Die Bundesregierung hat wiederholt betont, wie wichtig die Kultur ist („demokratierelevant“). Erfreulicherweise hat die Politik erkannt, dass die Kunst- und Kulturszene von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders heftig betroffen ist und hat für die Unterstützung dieses Bereichs eine Milliarde Euro bereitgestellt. Dieser geplante Kultur-Infrastrukturfonds ist ein dringend notwendiger Schritt, um die Strukturen innerhalb des Kulturbereichs abzusichern und sie durch die Krise zu bringen.

„Allerdings muss eine wirkliche Unterstützung der Kunst-, Kultur- und Veranstaltungsbranche in Kombination mit individuellen Hilfen für Soloselbstständige gewährleistet werden, damit die Förderung nicht ins Leere läuft“, so Michael Holdinghausen, Landesbezirksfachbereichsleiter für Medien und Kunst in ver.di Rheinland-Pfalz-Saarland.

Übereinstimmende Berichte aller einschlägigen Berufs- und Branchenverbände sind eindeutig: Die bestehenden Hilfsprogramme kommen oft nicht so oder dort an, wie und wo sie benötigt werden. Unter den Künstler*innen und Akteuren der Kultur- und Veranstaltungsbranche herrscht große Verunsicherung. Sie unterliegen einem Arbeitsverbot, unverschuldet und zum Schutz der Gesamtbevölkerung, solange öffentliche Veranstaltungen nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich sind. Diese Einnahmeausfälle müssen ausgeglichen werden. Unter geltenden Hygienevorschriften ist wirtschaftliches Arbeiten nicht möglich und die Probleme der Branche werden noch lange anhalten. Sie werfen bereits bis weit ins Jahr 2021 ihre Schatten voraus.

Es reicht nicht, weiterhin für die Lebenshaltungskosten auf den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung (ALG II) hinzuweisen, deren Vereinfachung nicht ausreicht oder durch die Jobcenter nur eingeschränkt umgesetzt wird. „Durch den Verweis auf den Hartz IV-Bezug wird die am längsten von Einschränkungen betroffene Gruppe meist hochqualifizierter Kulturschaffender in prekären Verhältnissen festzementiert und weiterem Honorardumping Tür und Tor geöffnet.“, so Andreas Kubitzki, Vorsitzender der ver.di-Fachgruppe Musik RLP und Initiator der Demo. Die Grundsicherung ist nur bedingt eine Lösung für Kulturschaffende in der Coronakrise. Die Überprüfung der Bedarfsgemeinschaft, sowie minimale Zuverdienstgrenzen, machen eine Lebenshaltung auf dieser Basis fast unmöglich. Nachbesserungen sind dringend notwendig.