MONTABAUR – Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Kriminalstatistik in der Stadt Montabaur: Fallzahlen insgesamt rückläufig

MONTABAUR – Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Kriminalstatistik in der Stadt Montabaur: Fallzahlen insgesamt rückläufig – Zuwandereranteil stark gestiegen – Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur polizeilichen Kriminalstatistik in der Stadt Montabaur nimmt der Landtagsabgeordnete und Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Jan Bollinger (AfD) Stellung:  „Seit 2014 ist insgesamt ein Rückgang der Kriminalität in der Stadt Montabaur zu beobachten, die Aufklärungsquote ist auf hohem Niveau. Trotz knapper Personalsituation und teils nicht zufriedenstellender Sachausstattung leistet unsere Polizei hervorragende Arbeit.“

Dr. Bollinger weiter: „Zugenommen haben allerdings in der Stadt Montabaur die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung durch nichtdeutsche Täter. Diese sind stetig seit 2014 gestiegen und haben 2018 ihren Rekord von über 37 % erreicht. Im Vorjahr waren es gerade einmal 21 % und 2015 14,3 %.  Bei den Tatverdächtigen sind ausländische Staatsbürger und insbesondere die darin enthaltenen Zuwanderer (Asylbewerber ohne Kontingentsflüchtlinge etc.) mit über 33 % im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil (Nicht-Deutsche ca. 12 %, Zuwanderer ca. 2 %) weit überrepräsentiert. Ausländische Staatsbürger sind ca. 5-mal, Zuwanderer ca. 15-mal häufiger tatverdächtig als der Durchschnitt und damit mehr als 20 Mal häufiger involviert als deutsche Staatsbürger. Dies gilt auch in jeweils unterschiedlicher Ausprägung insgesamt und bei den unterschiedlichen Delikten. Die Zuwanderung der letzten Jahre hat also überproportional zum Anstieg der Kriminalität in Montabaur geführt.“

Dr. Bollinger schlussfolgert: „Die beste Waffe gegen Gewalt und Verwahrlosung im öffentlichen Raum ist ein starker und sichtbarer Rechtsstaat in Form einer entsprechenden Polizeipräsenz. Wie ich schon vor Monaten durch eine Kleine Anfrage ermittelt habe, muss die Polizei aber leider unter Sollstärke operieren. Die AfD fordert eine Stärkung der Polizei in Rheinland-Pfalz um mindestens 1.000 Vollzeitstellen für mehr Präsenz und den Schutz der Bürger im öffentlichen Raum. Die Zuwanderung muss im Sinne der einheimischen Bevölkerung gesteuert werden. Jedem Zuwanderer, der nach Deutschland kommt, muss klar sein: hier gelten unser Grundgesetz und unsere Regeln. Kriminelle Migranten müssen konsequent und zügig in ihre Herkunftsländer zurückgeführt oder in Gewahrsam genommen werden.“