OBERNAU – Sitzung des Ortsgemeinderates Obernau

OBERNAU – Sitzung des Ortsgemeinderates Obernau – Am Freitag, 15. März, findet ab 19:00 Uhr im „Gerätehaus“, Im Rübenacker 1 in Obernau eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung: 19:00 Uhr

1. Stellungnahme zu einem Bauantrag;

Öffentliche Sitzung: 19:15 Uhr

2. Information über die nichtöffentliche Sitzung;
3. Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung von Hochwasservorsorgekonzepten von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde;
4. Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO, hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 der EU-Datenschutzgrundverordnung;
5. Information zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019;
6. Verschiedenes.

Helmut Müller Ortsbürgermeister