Sitzung des Ortsgemeinderates Obersteinebach

OBERSTEINEBACH – Sitzung des Ortsgemeinderates Obersteinebach –Am Montag, dem 21. Januar 2019, findet ab 19:00 Uhr im Gemeinschaftshaus der Ortsgemeinde in Obersteinebach eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung: 19:00 Uhr:

1. Bauangelegenheiten;
2. Grundstücksangelegenheiten.

Öffentliche Sitzung: 20:00 Uhr

3. Information über die nichtöffentliche Sitzung;
4. Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung von Hochwasservorsorgekonzepten von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde;
5. Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO, hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 der EU-Datenschutzgrundverordnung;
6. Verschiedenes.