SPD-Landtagsfraktion startete Zuhörkampagne

HEMMELZEN – ALTENKIRCHEN – „Landlust oder Landfrust?“ – SPD-Landtagsfraktion startete Zuhörkampagne – Bürgerforum in Hemmelzen – Heimat ist vielfältig und wandelt sich stetig. Für den einen sind es die Orte der Kindheit, für die anderen ist es die Geborgenheit von Familie und Freunden. Für einige ist Heimat aber auch der Inbegriff von bürgerlicher Langeweile. Die SPD Landtagsfraktion will wissen, was die Menschen in den ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz aktuell bewegt. Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ sind die Landtagsabgeordneten zurzeit in ihren Wahlkreisen unterwegs, um Vorschläge, Wünsche und Anregungen an die Politik aufzunehmen.

Im Rahmen der Dialogkampagne hatte der Landtagsabgeordnete Heijo Höfer jetzt zu einem Bürgergespräch ins Hotel-Restaurant „Im Heisterholz“ in Hemmelzen eingeladen. Der heimische SPD Politiker konnte an dem Abend überwiegend Vertreterinnen und Vertreter aus der kommunalen Familie begrüßen, darunter viele Ortsbürgermeister, Beigeordnete und Ratsmitglieder. Höfer freute sich besonders darüber, dass das Altenkirchener „SPD-Urgestein“ Hans Helzer seiner Einladung gefolgt war. Helzer gehörte von 1971 bis 1987 dem rheinland-pfälzischen Landtag an und durfte vor wenigen Tagen seinen 91. Geburtstag feiern.

„Wir verkaufen Ihnen heute nichts. Wir wollen Ihnen zuhören. Unser Anspruch ist es, Politik in Mainz immer weiter zu verbessern“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer zu Beginn der Veranstaltung. Die zahlreich erschienenen Gäste nutzten das Gesprächsangebot der Landtagsfraktion vor allem dazu, um auf Missstände oder Fehlentwicklungen vor Ort hinzuweisen. So war der Zustand der Kreisstraßen erwartungsgemäß ein zentrales Thema. Neben dem Sanierungsstau trieb manchen die Sorge um, dass kleine Gemeinden bei Rückstufungen von Kreisstraßen in Zukunft finanziell überfordert sein könnten. Für Höfer muss das Thema in der künftigen politischen Diskussion eine Rolle spielen. „Hier sind wir erst am Anfang der Debatte, an deren Ende hoffentlich eine zufriedenstellende Lösung für die Ortsgemeinden gefunden wird“, so der Parlamentarier.

Schweitzer wies auf ähnliche Probleme in anderen Landesteilen hin. Das Land habe die Mittel für den Landesstraßenbau auf 600 Mio. Euro und für Kreisstraße auf über 65 Mio. Euro hochgefahren. Man müsse aber feststellen, dass in den Landkreisen häufig eine Gesamtstrategie für Straßenbaumaßnahmen fehle. Das Land biete seine Unterstützung bei der Aufstellung entsprechender Investitionsfahrpläne an.

In diesem Zusammenhang konterte Höfer die jüngste Kritik aus Reihen der Union an der Unterfinanzierung des Kreisstraßennetzes im AK-Land. Fakt sei, dass der Kreis Altenkirchen im landesweiten Vergleich mit am meisten Geld für den Kreisstraßenbau erhält. Höfer, der auch Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion ist, vermisst in der aktuellen Diskussion die Bereitschaft des Landkreises, zunächst zur eigenen Verantwortung zu stehen, bevor man einseitige Schuldzuweisungen in Richtung Mainz schiebt.

Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde auch die Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform angesprochen. Möglichen Zwangsfusionen von Ortsgemeinden erteilte Alexander Schweitzer eine klare Absage. Dabei spiele auch die Frage der Identität eine große Rolle. Wo wäre der zukünftige Dorfmittelpunkt? Wer wäre bereit, sich weiter ehrenamtlich zu engagieren, gerade auch kommunalpolitisch? Schweitzer sieht mit Sorge die Entwicklung, dass heute schon in immer mehr Gemeinden Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters fehlten. Man müsse beispielsweise darüber nachdenken, wie die Amtsträgerinnen und Amtsträger zukünftig von Bürokratie entlastet werden könnten.

Heijo Höfer dankte am Schluss für die ebenso engagierte wie sachlich faire Diskussion. Die von dem Abend ausgegangenen Impulse will die SPD Fraktion in die Erarbeitung einer Strategie zur nachhaltigen Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in den ländlichen Gebieten mit einfließen lassen.

Foto: Der SPD-Landtagsfraktionssprecher Alexander Schweitzer (r.) und MdL Heijo Höfer wollten beim Bürgergespräch in Hemmelzen wissen, wo den Menschen vor Ort der Schuh drückt.