Dr. Peter Enders ruft zur Teilnahme am 28. Schüler-Landtag auf

MAINZ – CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Peter Enders ruft zur Teilnahme am 28. Schüler-Landtag auf –

„Der Landtag Rheinland-Pfalz führt zum 28. Mal einen Schüler-Landtag durch, der in Absprache mit den Landtagsfraktionen am Dienstag, 27. November, in Mainz stattfindet. Ich unterstütze diesen Schüler-Landtag und rufe deshalb und gerade insbesondere in meinem Wahlkreis Klassen der 10. Schuljahre aller Schularten zur Bewerbung auf“, so MdL Dr. Peter Enders (CDU). Teilnehmen können wieder vier Klassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes, die jeweils eine „Fraktion“ bilden. Damit die Auswahl der teilnehmenden Klassen noch vor den Sommerferien erfolgen kann, müssen die Bewerbungen interessierter Schulklassen spätestens bis Montag, 18. Juni, bei der Landtagsverwaltung eingegangen sein. Entsprechend dem regulären Landtag, gibt es auch für den Schüler-Landtag einen Zeitplan. Von 10.30 bis 12.30 Uhr, Vorstellung der Präsidentinnen und Präsidenten des Schüler-Landtags und Beginn der Antragsberatungen, von 12.30 bis 14.00 Uhr, Mittagspause (gegebenenfalls mit anschließender „Fraktionssitzung“), von 14.00 bis 16.00 Uhr, zweite Runde der Antragsberatung, von 16.00 bis 16.30 Uhr, Abschlussdiskussion mit Abgeordneten der im Landtag vertretenen Fraktionen. „Die Themen, die von Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Schüler-Landtag in den zurückliegenden Jahren behandelt wurden, betrafen nicht nur schulpolitische Fragen. Im Mittelpunkt standen oftmals auch allgemeinpolitische Themen, wie beispielsweise ‚Herabsetzung der Altersgrenze für die Fahrerlaubnis zum Führen eines Pkw auf 16 Jahre‘, ‚Sicherheit und Gewaltfreiheit bei der Schülerbeförderung‘, ‚Abschaffung sämtlicher Tierversuche für medizinische und kosmetische Zwecke‘, härtere Strafmaßnahmen gegen jugendliche Straftäter und Rechtsextremisten‘, ‚Förderung der Jugendarbeit durch das Land‘, ‚Jugendliche am politischen Leben beteiligen‘ oder ‚Erneuerbare Energien an Schulen‘. Hierin zeigt sich ein breites Spektrum realitätsnaher Politik“, so Dr. Enders.

Die Beratungen des Schüler-Landtags werden durch ein stenografisches Protokoll dokumentiert. Dieses Protokoll erhalten nicht nur die teilnehmenden „Schüler-Abgeordneten“, sondern auch die Landtagsfraktionen. Diese entscheiden, wie sie mit den Arbeitsergebnissen parlamentarisch umgehen wollen. Seit der 14. Wahlperiode (2001-2006) werden die Beschlüsse des Schüler-Landtags außerdem zur Beratung an die jeweils zuständigen Fachausschüsse des Landtags überwiesen. An diesen öffentlichen Ausschusssitzungen nehmen auch die Mitglieder des Schüler-Landtags teil. Wie Dr. Peter Enders weiter mitteilt, sind Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des Schüler-Landtags Schulveranstaltungen. Anfallende Kosten, wie beispielsweise Fahrtkosten nach Mainz, werden vom Landtag übernommen. „Der Verlauf des Schüler-Landtags wird mit Hilfe einer Video-Kamera aufgezeichnet. Die Berichterstattung in der Presse wird ausgewertet und ein Pressespiegel erstellt. Der Pressespiegel und die Videoaufnahme werden den Teilnehmer/innen, auf Anfrage auch den sich bewerbenden Schulen, zur Verfügung gestellt. Ich kann also nur dazu aufrufen und hoffen, dass sich aus meinem Wahlkreis viele Klassen zehnter Schuljahre zur Teilnahme bewerben. Dazu drücke ich allen sich bewerbenden Klassen die Daumen. Nähere Informationen gibt es im Internet unter www.landtag.rlp.de/jugendbereich (Rubrik ‚Schülerlandtag‘), betont Dr. Peter Enders.