Sitzung des Verbandsgemeinderates Flammersfeld

FLAMMERSFELD – Sitzung des Verbandsgemeinderates Flammersfeld – Am Donnerstag, 08. Dezember, findet ab 18:00 Uhr im Hotelpark „Der Westerwald-Treff“, Bürdenbach/Bruch eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung

1. Personalangelegenheiten.

Öffentliche Sitzung (18:30)

2. Wahl von neuen Mitgliedern bzw. Stellvertreter/innen in die Ausschüsse; a) Schulträgerausschuss; b) Kinder- und Jugendausschuss;
3. Aufstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzept; a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen; b) Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belangen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen; c) Beratung und Beschlussfassung über das Einzelhandels- und Zentrenkonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB;
4. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 bis 2020 für die Betriebszweige; a) „Wasserwerk;“ b) „Abwasserbeseitigungseinrichtungen“;
5. Beratung und Beschlussfassung für die Höhe der laufenden Entgelte für die: a) Wasserversorgung; b) Abwasserbeseitigung;
6. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Wirtschaftspläne 2017 für die Betriebs-zweige; a) „Wasserwerk“; b) „Abwasserbeseitigungseinrichtungen“;
7. Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung der Satzung über den Besuch der Ganztagsschule und betreuenden Grundschulen in der Verbandsgemeinde Flammersfeld – GTS Satzung
8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von Fusionsgesprächen mit der Verbandsgemeinde Altenkirchen im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform;
9. Beratung und Beschlussfassung über das Feuerwehrkonzept – Fahrzeugprogramm – der Verbandsgemeinde;
10. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Anschaffung eines HLF 10 für den Löschzug Pleckhausen; a) Los 1 Fahrgestell; b) Los 2 Aufbau; c) Los 3 Beladung;
11. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Anschaffung eines MLF für den Techn. Zug Horhausen; a) Los 1 Fahrgestell und Aufbau; b) Los 2 Beladung;
12. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Wiederberufung der Schiedspersonen bzw. stellvertretenden Schiedspersonen für die Verbandsgemeinde Flammersfeld;
13. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Gebäude- und Sachversicherung der Verbandsgemeinde Flammersfeld;
14. Verschiedenes