Sitzung des Flammersfelder Verbandsgemeinderates

FLAMMERSFELD – Sitzung des Flammersfelder Verbandsgemeinderates – Mittwoch, 06. April, findet ab 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Flammersfeld, Rheinstr. 17, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Planung von Investitionen für den Haushalt 2016 – Planungszeitraum bis 2019;
2. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich des Stellenplanes;
3. Ermächtigung zur Kreditaufnahme einschl. der Verbandsgemeindewerke;
4. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 gem. § 17 GemHVO;
5. Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Flammersfeld, für den Bereich „Auf der Brück“ (Lebenshilfe)
6. a) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen;
7. b) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belangen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen;
8. c) Beratung und Beschlussfassung über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;
9. Mittagessen in den Kindertagesstätten der Verbandsgemeinde Flammersfeld;
10. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe einer Gewerbeflächenuntersuchung in der Verbandsgemeinde Flammersfeld;
11. Benennung eines neuen Mitglieds in den Seniorenbeirat;
12. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung weiterer Festplattenkapazität für die EDV der Verbandsgemeinde Flammersfeld;
13. Forstwirtschaftsplan 2016;
14. Einwohnerfragestunde (Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden);
15. Verschiedenes.

Nichtöffentliche Sitzung

13. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung einer Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister;
14. Personalangelegenheiten;
15. Verschiedenes