Wer folgt Bürgermeister Rainer Kilgen?

SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat zur Bürgermeisterwahl – Ein Bürgermeister braucht Fachkompetenz und Visionen für die Stadtentwicklung – Die Diskussion, wer auf Bürgermeister Rainer Kilgen im kommenden Jahr folgt, ist in vollem Gange. Für die SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat ist klar: Fachliche Kompetenz ist eine der wichtigsten Voraussetzungen, um dieses Amt gewinnbringend für die Stadt auszuüben. Ein Bürgermeister oder Beigeordneter ist nach Ansicht der SPD-Fraktion immer ein politisches Amt. „Es sollten sich auch Mehrheitsverhältnisse des Rates im Stadtvorstand widerspiegeln“, so Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz. Daher gelte es nach Ansicht der Fraktion dies hier auch zu berücksichtigen. Während der Oberbürgermeister direkt von den Bürgern gewählt wird, bestimmt der Rat über die Beigeordneten.

Nach der Wiederwahl von Oberbürgermeister Nikolaus Roth liege das Vorschlagsrecht für den Bürgermeister bei der CDU. Den immer wieder geäußerten Vorwurf, Parteibuch vor Kompetenz zu setzen, weist Lefkowitz zurück. „Selbst in Zeiten, in denen die SPD in Neuwied eine absolute Mehrheit hatte, gab es immer einen Vertreter der CDU im Stadtvorstand.“ „Und es waren immer kompetente Persönlichkeiten, die in der Stadt Neuwied Verantwortung trugen. Und nach diesem Kriterium wählen wir auch den zukünftigen Bürgermeister“, so das Fazit von Sven Lefkowitz. „Wir wählen nicht jeden Vorschlag“.

Notwendig sind für eine zielorientierte Weiterentwicklung der Stadt Neuwied zum einen eine umfassende Fachkompetenz in den Dezernaten, die dem Bürgermeister unterstellt sind. Das sind derzeit das Bauamt und das Amt für Immobilienmanagement, außerdem fallen die Servicebetriebe Neuwied in die Zuständigkeit des Bürgermeisters. „Darüber hinaus muss der Bewerber Neuwied und da vor allem auch die Stadtteile kennen, um Stadtentwicklung erfolgreich vorantreiben zu können.“ Stadtentwicklung wird das große Thema der nächsten Jahre sein. Als Stichworte nennt Lefkowitz hier unter anderem die Innenstadtentwicklung und eine forcierte Ansiedlung von neuen Gewerbebetrieben. Bei alldem sollen aber die Stadtteile nicht auf der Strecke bleiben. Hier sollen nach dem Modell des Stadtteilkonzeptes Oberbieber und auch der von den Niederbieberer Bürgern getragenen Entwicklung eines eigenständigen Konzeptes ähnliche Projekte in allen anderen Stadtteilen folgen.

„Außerdem soll nach unserer Vorstellung das Projekt ‚Soziale Stadt‘ weiter ausgebaut werden.“ Für all das ist praktische Erfahrung und nicht zuletzt fachliche und menschliche Kompetenz notwendig. „Darüber hinaus muss der Bürger ins Boot geholt werden. Wir erwarten von einem Bürgermeister Bürgernähe.“

Mit Jan Einig schlägt die CDU einen Kandidaten vor, dessen fachliche Kompetenz in der Stadt unbestritten ist. Als jahrelanger Leiter der Tiefbauabteilung in der Neuwieder Verwaltung kennt er darüber hinaus die Strukturen in der Stadt Neuwied sehr gut. „Wir werden auf jeden Fall in der kommenden Stadtratssitzung einen Ausschreibungsverzicht mittragen“, sagt Lefkowitz. „Ein aufwändiges Verfahren macht keinen Sinn, wenn es einen qualifizierten Kandidaten gibt.“