Krankenhausreform bringt Verbesserungen

MAINZ – Bätzing-Lichtenthäler: Krankenhausreform bringt Verbesserungen – „Die beschlossene Krankenhausstrukturreform wird Verbesserungen der Transparenz von Qualität in der Krankenhausversorgung bringen“, so Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler. „Herausragende Qualität soll auch in Zukunft besser gefördert werden. Das wird den Bürgerinnen und Bürgern von Rheinland-Pfalz zugutekommen und auch die Krankenhäuser werden davon profitieren.“ – Das Gesetz der Bundesregierung beruht auf den Ergebnissen der Beratungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Krankenhausfinanzierung. Rheinland-Pfalz hat als Teilnehmer der Arbeitsgruppe neben acht weiteren Bundesländern und dem Bund die Eckpunkte aktiv mit beraten und unter anderem für die Krankenhäuser im Land ein maximales Verhandlungsergebnis erzielt, was den Landesbasisfallwert angeht. „Das Gesamtergebnis ist ein Kompromiss, der auch an der einen oder anderen Stelle ein Nachgeben erforderte, um wichtige Verbesserungen insgesamt und für Rheinland-Pfalz zu erzielen. Einige wichtige Kritikpunkte der Krankenhäuser im laufenden Gesetzgebungsverfahren konnten wir jedoch in der abschließenden Sitzung der Bund-Länder Arbeitsgruppe Anfang Oktober in Berlin im Sinne der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser klären“, betonte die Ministerin.

„Wir haben noch einmal wesentliche finanzielle Verbesserungen für die Krankenhäuser erzielt und insgesamt einige notwendige Weichen für eine nachhaltige Krankenhausversorgung gestellt. Der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz möchte ich an dieser Stelle für ihre Begleitung im Prozess unseren Dank aussprechen“, so Bätzing-Lichtenthäler. Um der wirtschaftlichen Situation der Kliniken, vor allem in den Flächenländern, gerecht zu werden, wird mit Auslaufen des Versorgungszuschlags Ende 2016 dieser durch einen Pflegezuschlag ersetzt. Die zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro werden anhand der dem Statistischen Bundesamt gemeldeten Pflegepersonalkosten jährlich anteilig auf die Krankenhäuser ausgeschüttet und stehen diesen zur freien Verfügung. Damit erhalten Krankenhäuser mit einem höheren Personalanteil über den Zuschlag mehr Mittel.

Die Einführung des Pflegestellenförderprogramms in Höhe von 660 Millionen Euro, des Strukturfonds mit Mitteln von insgesamt einer Milliarde Euro sowie die Verlängerung des Hygieneförderprogramms mit einem geschätzten Volumen von rund 75 Millionen Euro, runden das Gesamtpaket ab. „Mit dieser in jeder Hinsicht deutlichen Verbesserung des daraus entstandenen Gesetzesentwurf konnten wir die finanzielle Situation der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser gegenüber dem bisherigen Gesetzesentwurf nachhaltig stärken und haben unsere im Bundesrat formulierten Forderungen damit nahezu vollständig umgesetzt“, so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. Das gefundene Ergebnis der Verhandlungen sei dazu geeignet, die Situation der Krankenhäuser ziel- und passgenauer zu verbessern und sei damit auch im Interesse der Patientinnen und Patienten, so Bätzing-Lichtenthäler abschließend.