Ortsgemeinderatssitzung in Horhausen

HORHAUSEN – Ortsgemeinderatssitzung in Horhausen – Am Mittwoch, 20. Mai, findet ab 19:00 Uhr im „Kaplan-Dasbach-Haus“ im Sitzungsraum in Horhausen, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015;
2. Ermächtigung der Kreditaufnahme;
3. Genehmigung von Spenden / Zuwendungen;
4. Aufgabenübertragung der Breitbandversorgung von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde Flammersfeld gemäß § 67 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GemO);
5. Abstufung der K 5, hier: Übernahme der Grundstücke und der Straßenbaulast zum 01.01.2016;
6. Verschiedenes.

Nichtöffentliche Sitzung

7. Stellungnahme Bauanträge/Bauvoranfragen;
8. Grundstücksangelegenheiten;
9. Verschiedenes.