MAINZ – NEUWIED – Dr. Jan Bollinger (AfD) zum 3. Oktober: 30 Jahre Wiedervereinigung sind Grund zu großer Freude und mahnen uns: nie wieder Diktatur, nie wieder Sozialismus!
MAINZ – NEUWIED – Dr. Jan Bollinger (AfD) zum 3. Oktober: 30 Jahre Wiedervereinigung sind Grund zu großer Freude und mahnen uns: nie wieder Diktatur, nie wieder Sozialismus! – Zum Jubiläum „30 Jahre Wiedervereinigung“ erklärt der Neuwieder Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger: „Für die AfD-Fraktion ist die Wende von 1989/90 und die deutsche Wiedervereinigung ein Grund zu großer Freude. Deshalb haben wir bereits im vergangenen Jahr – ganz bewusst am 17. Juni – eine Große Anfrage zu ‚30 Jahre Mauerfall‘ eingereicht.
Auch zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung haben wir eine Große Anfrage gestellt. Beide Anfragen haben wir anschließend im Plenum besprochen. Dort haben wir unsere Enttäuschung darüber zum Ausdruck gebracht, dass die Landesregierung zu den Jubiläen des Mauerfalls und der Wiedervereinigung keine Notwendigkeit für zentrale Veranstaltungen sieht. Eine Überraschung ist das allerdings nicht, war die SPD zu Zeiten der deutschen Teilung doch treibende Kraft bei der Forderung nach völkerrechtlicher Anerkennung der DDR.
Von dem in der Präambel des Grundgesetzes formulierten Staatsziel der Wiedervereinigung wollten die Genossen in den 1980er Jahren längst nichts mehr wissen. Im Gegenteil: Willy Brandt bezeichnete die Wiedervereinigung sogar als ‚Lebenslüge der Zweiten Deutschen Republik‘.“
Uwe Junge (AfD) weiter: „Außerdem stimmt uns die Verharmlosung der SED-Nachfolgepartei ‚Die Linken‘ nachdenklich. 30 Jahre nach dem Untergang der DDR sind Bündnisse mit der Linkspartei selbst auf Bundesebene kein Tabu mehr. Für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft ist das unerträglich. Die DDR war eine sozialistische Diktatur. Am 3. Oktober sollten wir uns deshalb über die wiedergewonnene deutsche Einheit und die Freiheit unsere Landsleute im Osten freuen. Die Lehre muss sein: Nie wieder Diktatur, nie wieder Sozialismus!“
